Am 30. September fand wieder eine Veranstaltung in meiner Reihe „Grün gegen Rechts“ statt, diesmal waren wir digital zu Besuch in Marzahn-Hellersdorf .
Als Gäste auf unserem Podium waren mit dabei: ein Vertreter von der Registerstelle Marzahn-Hellersdorf, eine Vertreterin vom Antirassistischen Register der Alice-Salomon Hochschule, Henny Engels vom Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf, sowie Nickel von Neumann, Bezirksverordneter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Marzahn-Hellersdorf und Maya Richter, Sprecherin des Landesvorstands der Grünen Jugend Berlin & Mitglied der GJ Berlin-Ost aus Marzahn-Hellersdorf.
Unser Schwerpunkt in Marzahn-Hellersdorf: der Druck von Rechts auf die Zivilgesellschaft.
Die Einführung übernahm auch dieses Mal die lokale Registerstelle. Die Registerstelle erfasst in jedem Bezirk rechtsextreme und diskriminierende Vorfälle. Dazu zählen nicht nur körperliche Angriffe oder Beschimpfungen, sondern auch Propaganda in Form von bspw. Stickern, Schmierereien oder ähnliches. Auch Fälle, die unterhalb der Schwelle zur Strafanzeige liegen können & sollen erfasst werden. Die Register sind daher besonders darauf angewiesen, das jegliche Vorfälle von der Zivilgesellschaft gemeldet werden.
In Marzahn-Hellersdorf wurden 2019 154 extrem rechte und/oder diskriminierende Vorfälle registriert. Die meisten davon waren Sticker oder Sprühereien. Aber auch zu Beleidigungen und Bedrohungen kommt es immer wieder. Das größte Problem hierbei sei die rechte Szene, die vor Ort stärker ist, als in vielen anderen Teilen Berlins.
Weiter ging es mit dem Antirassistischen Register der Alice-Salomon Hochschule. Diese Hochschule liegt zwar direkt im Bezirk, viele Student*innen wohnen jedoch nicht zwangsläufig auch vor Ort. Daher gab es das Bedürfnis nach einer eigenen Registerstelle, die direkt an der Hochschule angesiedelt ist.
Eins der größten Probleme im Bezirk ist die immer wiederkehrende Debatte um den Umgang mit der AfD. Die AfD ist im Bezirk zweitstärkste Fraktion der BVV. Außerdem gibt es vor Ort direkt gewählte Abgeordnete, die dem extremen „Flügel“ zugerechnet werden können.
Als nächstes berichtete Henny Engels von der Arbeit des Bündnis für Demokratie und Toleranz. Das Bündnis organisiert laute und bunte Proteste gegen Nazi Aufmärsche. Es besteht aus verschiedensten Initiativen und Organisationen, die sich für demokratische Werte einsetzten und Arbeit zur Vernetzung im Bezirk leisten. Als Beispiel wird das „Café auf Rädern“ genannt, dass vor Ort mit Menschen ins Gespräch kommen will. Außerdem gibt es anlässlich der Novemberpogrome jährliche Gedenkveranstaltungen, die Aufklärende Arbeit, sowie ein Gedenken und Erinnern zum Ziel haben. Mit Projekten und Vorträgen soll besonders die Schüler*innenschaft im Bezirk erreicht werden.
Als nächstes erzählt Nickel von Neumann von der Arbeit aus der Bezirksverordneten Versammlung. Da die AfD in Marzahn-Hellersdorf 2016 23,2% holte, gestaltet sich die Arbeit auch in der BVV schwieriger als in anderen Bezirken.
Maya Richter, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Berlin und selbst aus Marzahn-Hellersdorf erzählt von der Arbeit der Grünen Jugend Berlin Ost. Diese Ortsgruppe besteht aus Aktiven aus den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick. Die GJ Berlin Ost leitest vor allem Vernetzungsarbeit mit jungen Menschen. Besonders junge Menschen im Bezirk müssen mehr in die Politik miteinbezogen werden, meint Maya. Die GJ mobilisiert aber auch zu jeglichen antifaschistischen Protesten im Berliner Osten. Dazu gehörte bspw. auch die Demo in Hohenschönhausen am 03.Oktober.
In der anschließenden Diskussion ging es darum, wie wir als Zivilgesellschaft an diejenigen heran kommen, die wir bisher nicht erreichen. Wie kann man die demokratische Zivilgesellschaft & die Kieze stärken? Wie kann dem Alltagsrassismus vor Ort begegnet werden? Und wie kann man Gedenken, wenn das Gedenken von Rechten versucht wird zu vereinnahmen? Denn besonders das jährliche Gedenken am Parkfriedhof anlässlich der NS Progrome stellt immer wieder eine Herausforderung dar, die nur gesamtgesellschaftlich gelöst werden kann.
Auch in Marzahn-Hellersdorf bedarf es einer demokratischen Resilienz, um antidemokratische & autoritäre Denkmuster, die weit in der Gesellschaft verbreitet sind, zu begegnen.
Wir bedanken uns herzlich bei unserem tollen Podium für die spannenden Einblicke in ihre Arbeit & bei allen Teilnehmer*innen für die spannende Diskussion. Letztlich müssen wir alle im Gespräch bleiben, uns vernetzen & unsere Ideen gemeinsam in die Tat umsetzen.
