Im März wurden Vorwürfe von sexueller Belästigung durch Bundeswehrsoldaten an einem Berliner Impfzentrum publik. In anderen Bundesländern hatte es auch bereits Fälle von Grenzüberschreitungen & sexuellen Belästigungen an Impfzentren gegeben. Wir alle sind derzeit darauf angewiesen, schnell und sicher geimpft zu werden. Umso schwerwiegender ist es, wenn Impfzentren keine sicheren Orte sind. Wir müssen dringend Transparenz schaffen und Täter-Strukturen unmöglich machen. Meine schriftliche Anfrage zu dem Berliner Fall & Maßnahmen für den Schutz von Personen die sich impfen lassen müssen, wurde NICHT beantwortet.
Der Schutz vor sexueller Belästigung und Übergriffen sind kein Nebenwiderspruch! Ich bin schockiert, dass die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung allein auf das Verteidigungsministerium verweist, obwohl auch klar nach Berliner Präventions-Strategien gefragt war.
Zudem wurde die Anfrage durch das Abgeordnetenhaus von Berlin nicht ordnungsgemäß veröffentlicht, sondern ohne mein Wissen oder meine Zustimmung zurückgehalten bis ich pro-aktiv tätig wurde, weil das Verteidigungsministerium noch nicht geantwortet hatte.
Der Vorfall, die fehlende Transparenz & der Umgang mit meiner parlamentarischen Anfrage sind inakzeptabel. Jede*r muss sich beim impfen sicher fühlen können. Das Land Berlin hat die Pflicht das zu gewährleisten. Ich werde weiter nachhaken. Der Fall zeigt aber leider eneut, wie normalisiert sexuelle Belästigungen sind.
Wer selbst in die Anfrage reinlesen will findet diese hier: https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-27121.pdf?fbclid=IwY2xjawIOzJNleHRuA2FlbQIxMQABHTbriO5tC-xBGtag8L2UE3WCMcDYfcF8A3tn9OUt6-VqVgPofmcGBjjXSg_aem_wOmfL7gr_n7JWn2o6pGeRg