Ich war am 28.11.2024 bei der Bundesarbeitsgemeinschaft religiös begründeter Extremismus e.V. (BAG RelEx) zu Besuch, um über repressive und präventive Maßnahmen im Umgang mit Islamismus zu sprechen. Ein besonderer Fokus lag auf der Wirksamkeit von Vereinsverboten, wo ich einige Erkenntnisse aus der Berliner Politiklandschaft beisteuern konnte. Auch über die (Online-)Radikalisierung von Jugendlichen haben wir gesprochen.
Mein Fazit – bei dem wir uns auf dem Podium auch einig waren – war, dass Vereinsverbote immer nur ein Baustein im Umgang mit Extremismus sein können. Wir müssen Strukturen so stärken und aufbauen, dass junge Menschen demokratische Selbstwirksamkeit erfahren und sich nicht alleingelassen fühlen.
Wir müssen die Präventionsangebote weiter ausbauen und da wo es nötig ist Repression ausüben. Nur ein Miteinander dieser Ansätze wird nachhaltige Erfolge schaffen. Es müsse also weniger heißen „Prävention vs. Repression“ als vielmehr „Prävention & Repression“.
Auf dem Podium saß ich mit Sandra Bubendorfer-Licht, Bundestagsabgeordnete der FDP-Fraktion und Obfrau für den Ausschuss Inneres und Heimat sowie Christoph Koopmann, Redakteur der Süddeutschen Zeitung, der sich besonders mit den Themen Innere Sicherheit und Extremismus auseinandersetzt. Von der BAG RelEx war Co-Geschäftsführer Rüdiger José Hamm mit auf dem Podium. Der Abend wurde von Ivo Lisitzki – Fachreferent bei der BAG – moderiert.
Auf der Webseite der BAG könnt ihr die Diskussion nachschauen!